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WELTPATENT KOSTENGÜNSTIG

Zur kostengünstigen Erlangung von Weltpatenten (gültig auch in Deutschland und Europa) kooperieren wir mit dem Mumbai Translation & Patent Service.

Ablauf:

Sie mailen uns eine selbstverfasste deutsche Beschreibung zu, oder eine vorbereitete Patentschrift auf Deutsch oder Englisch (als Word-Dokument, PDF oder als e-Mail Text). Etwa zehn Tage nach Vorab-Rechnung und Zahlungseingang erhalten Sie eine normgerechte PCT-Patentschrift, unterschriftsfertig mit allen Formularen zur Selbstanmeldung am Deutschen, Europäischen oder Welt-Patentamt (WIPO = World Intellectual Property Organsation, Genf). Vorab empfehlen wir jedoch eine Patentrecherche, um Unklarheiten in der Beschreibung zu beseitigen und um zu wissen, welche Patentansprüche bei evtl. bestehenden Schutzrechten voraussichtlich durchsetzbar sind.

Strategisches Vorgehen:

Wollen Sie z.B. eine Neuheit auf einer internationalen Messe ausstellen, aber weder das Risiko schneller Nachahmung noch Kostenrisiken eingehen, reichen Sie kurz vorher eine PCT-Patentschrift auf Deutsch beim Deutschen Patentamt - oder besser auf Englisch bei der WIPO - ein. Zur Zahlung der Gebühren haben Sie nun ein- bis drei Monate Zeit, sonst gilt die Anmeldung als zurückgezogen (es kann mit den gleichen Unterlagen notfalls mehrmals angemeldet werden - vorzugsweise bei verschiedenen Ämtern).

Findet Ihr Produkt Interesse, zahlen Sie rechtzeitig die Amtsgebühren für PCT-Anmeldung und Prüfung (€ 2.600.- bis 3000.-). Wettbewerbern können Sie jedoch sofort nach Anmeldung zu Recht erklären, Patent sei weltweit angemeldet und möglichen Lizenznehmern auch die Patentschrift vorlegen.

Die PCT-Anmeldung ist so etwas wie eine weltweite Voranmeldung. Sie wird von der Internationalen Recherchenbehörde ISO in Den Haag geprüft und hinsichtlich der Patentfähigkeit bewertet, was ca. 1 Jahr dauert. Dann wird es den regionalen (Europa) und nationalen Patentämtern zugeleitet, bei denen innerhalb von 18 bis 30 Monaten nach Anmeldedatum die juristisch durchsetzbaren Patent-Erteilungen beantragt sein müssen.
Tatsächlich schafft es nur ein kleiner Teil der Anmeldungen bis dahin, schon wegen der hohen Kosten in einzelnen Ländern.

Der größte Wert liegt allerdings bereits in der nachweisbaren Anmeldung: Den Gegenstand eines angemeldeten Patents nachzuahmen, bedeutet ja nicht nur das Risiko teurer Klagen mit juristischen Auseinandersetzungen und möglichen Entschädigungsleistungen Dagegen steht auch der mögliche Verlust aller Aufwendungen für technische Entwicklung und Produktion, Marketing und Werbung, evtl. sogar die Beschlagnahme von Waren durch Zollbehörden, teure Rückholaktionen aus dem Handel mit Erstattungsleistungen und entsprechendem Gesichtsverlust.

Der eigentlich beste Schutz ist deshalb der in den ersten 18 Monaten, wenn die Neuheit mit "Patent Pending" geschmückt werden darf, wegen der Veröffentlichungsfrist aber noch kein Wettbewerber erfährt, was genau geschützt wurde und wie das vielleicht angreif- oder umgehbar wäre.

Außerdem schaffen Sie mit Anmeldung und Gebührenzahlung wirksamen Schutz dagegen, dass Wettbeweber oder Dritte Ähnliches als Patent erteilt bekommen, weil Ihre Anmeldung dann zum Stand der Technik gerechnet wird - gleichgültig ob Ihr Patent letztlich erteilt wird, oder nicht.

Nähere Auskünfte erhalten Sie gerne telefonisch unter +49 911 933 28 - 52. Zu Rechtsfragen werden Sie an einen unserer Patentanwälte (€ 150.- pro angefangener Stunde) weiter geleitet.

KOSTEN:

Patentrecherche in sieben internationalen Datenbanken mit Übermittlung von bis zu 50 Fundstellen und Patentschriften per e-Mail, mit inhaltlicher Klärung möglicher Patentansprüche

€ 400.-

PCT-Patentschrift und -Unterlagen zur Selbstanmeldung auf Deutsch auf Basis einer professionell verfassten Patentschrift auf Deutsch

€ 400.-

dto. auf Basis einer technisch korrekten Beschreibung auf Deutsch

€ 900.-

dto. auf Basis einer allgemein verständlichen Beschreibung auf Deutsch

€ 1.200.-

PCT-Patentschrift und -Unterlagen zur Selbstanmeldung auf Englisch auf Basis einer professionell verfassten Patentschrift auf Englisch

€ 400.-

dto. auf Basis einer professionell verfassten Patentschrift auf Deutsch (die englische Ausführung ist später sehr kostensparend und für weltweite Lizenzen unabdingbar)

€ 1.300.-

dto. auf Basis einer technisch korrekten Beschreibung auf Deutsch

€ 1.900.-

dto. auf Basis einer allgemein verständlichen Beschreibung auf Deutsch

€ 2.100.-

Patentzeichnungen, normgerecht je (mindestens eine pro Patent erforderlich, entfällt bei bereits vorliegenden Patentschriften)

€ 120.-

In der Normalversion umfassen diese PCT-Patentschriften zwei bis vier Seiten Beschreibung, 1 Seite Patentansprüche und Zeichnungen. Sind umfangreichere Beschreibungen und Patentansprüche erforderlich, erhöhen sich die Kosten pro zusätzlicher Seite um 20%.

Alle Preise zuzüglich Mehrwertsteuer, außer bei Auslangsaufträgen mit Angabe einer gültigen VAT-Ident-Nummer !